Wahlen sind ein wichtiges Bürgerrecht

Liebe Mitglieder, liebe Syphathisant*innen und Freund*innen, 

am Sonntag findet die Landratswahl im Kreis Meißen statt, bei der sich unsere gemeinsame Kandidatin gegen Ralf Hänsel (CDU) und Thomas Kirste (AfD) durchsetzen will. 

Vorab, eh ihr euch wundert: Die Grüne Elke Siebert wird von uns und der SPD unterstützt, daher stehen unsere Parteien nicht mit auf dem Wahlschein drauf. Dennoch steckt dort, wo Elke Siebert steht, DIE LINKE drin. 

Die Wahlplakate und Großflächenaufsteller zeigten jedoch alle drei Logos der Parteien, die Elke unterstützen. 

Das Medienteam des Kreisverbandes hat im Vorfeld der Wahl Fragen an Elke gestellt, die sie hier beantwortet: 

https://kreis-meissen-von-links.blogspot.com/2020/10/argumente-unserer-kandidatin.html#more

 

Wir rufen alle auf, das Wahlrecht wahrzunehmen. Es geht um die Entwicklung unserer Region.

Sportlich durch Riesaer Vororte

Bürgernähe auf flotten Rädern -
Uta Knebel mit MdB André Hahn

in Bild und Text
berichtet von

Reinhard Heinrich

Vor dem Wahlkreisbüro auf der Bahnhofstraße werden die Drahtesel gesattelt.









Es ist nicht möglich, mit unserer Direktkandidatin durch Riesa zu radeln, ohne alle Nasen lang freundlich angesprochen oder wenigstens gegrüßt zu werden. Hier ein Sportler mit Fußverletzung.

Im Tower des Verkehrslandeplatzes Riesa. Zwei oder drei Flugzeuge haben wir anfliegen sehen, während wir da waren.  Der Diensthabende informierte uns unter anderem über die wirtschaftliche Bedeutung für den Stadthaushalt.
Uta hat politisch maßgeblich zur Erhaltung des Flugplatzes beigetragen, als gerade einmal weg-sparen angesagt war.

Der eben gelandete Pilot (ein Fluglehrer aus Dresden) beim Aussteigen wörtlich: "Mensch, das ist ja André Hahn! Uta, wie haste denn den angeschleppt ..."

Geplanter Termin: "Gespräch übern Gartenzaun".

Ist die Freundlichkeit etwa der Anmeldung geschuldet?

Vom Balkon des betreuten Wohnens im Bauernhof ruft eine alte Dame Uta einen freundlichen Gruß zu. 

Wir sind nicht angemeldet. Nur Flyer verteilen in die Briefkästen ist unser Plan.  Aber so läuft das nicht im ländlichen Raum.
Uta ist bekannt wie ein bunter Hund.

Kurzes Innehalten am Ende der Dorfstraße (Richtung Elbe). Kein überflüssiges Wort. Das Bild sagt mehr als Worte.

Die Menschen hier wissen wohl, was Kommunalpolitik wert ist. Uta - die von der Kümmerer-Partei seit Jahrzehnten (oder seit der Eingemeindung) ein aufmerksamer Ansprechpartner.

Anstelle von "keine Werbung" (was ohnehin ganz selten vorkam) ein etwas rätselhafter Aufkleber.

Wahl-Flyer rein - und weiter!

Gespräch übern Gartenzaun 2 - nicht angemeldet und genau so freundlich:

"Ja, sie dürfen mir was in die Hand drücken - aber nur, wenn's von Frau Knebel ist."

Ich rufe Uta von der anderen Straßenseite, wo sie Briefkästen bestücke, herbei. Solch eine gelassene, ruhige und zuversichtliche Wahlkampftour habe ich noch nicht erlebt. Ich glaube, die Leute wollen Uta tatsächlich im Landtag haben.

Ab 18 Uhr Gespräch mit André Hahn über den Kontrollverlust der Zivilgesellschaft über die Geheimdienste.
Er muss es wissen. Er war Vorsitzender des zuständigen Ausschusses im Bundestag. Und Dienstältestes Mitglied ist er bis heute. Dazu kommt hier noch ein Extra-Bericht.

Der Riesaer Apell lädt ein

Im Rahmen einer Aktionswoche lädt der Riesaer Appell zu folgenden Verantsaltungen ein:

Foto: Uta Knebel

"Gauland - Die Rache des alten Mannes"
Lesung und Diskussion mit Autor Olaf Sundermeyer

8. Januar 2019, 19.00 Uhr, Schlossremise Gröba, Kirchstraße 46a, 01591 Riesa

 und

"Der Bürger macht sich Sorge - neue Satiren und Kolumnen"
 Lesung und Diskussion mit Autor Michael Bittner

11. Januar 2019, 19.00 Uhr, Stadtmuseum Riesa, Poppitzer Platz 3, 01589 Riesa 

und 

"Er ist wieder da" - Filmabend im Filmpalast Riesa, Hauptstraße 72, 01587 Riesa am 13. Januar 2019, 18.00 Uhr

Sie sind herzlich eingeladen.

 

"Umstrittene Elternbeiträge" - Bitte um Richtigstellung

Sehr geehrter Herr Lehmann,

zu Ihrem Artikel vom Freitag möchte ich um eine Richtigstellung bitten:

Foto: Uta Knebel

Herr Näther hatte einen Antrag gestellt, die aktuellen Prozentsätze bezüglich Elternanteile zu belassen. Eines solchen Antrages bedurfte es nicht, da man mit einer Gegenstimme zum Antrag der Verwaltung genau das erreicht hätte. Nun wollte man aber mit dieser Vorgehensweise eine "Brücke" für andere Stadträte bauen.

Es wurde also "vorgespielt", dass man eine angeblich neue Variante ins Spiel bringt. Und die Verwaltung hatte in "hellseherischer" Weitsicht die dazugehörige Anlage für die Satzung auch gleich vorlagebereit. SPD und CDU spielen sich also den Ball zu.

Letztendlich wurde also nicht über den Antrag des Herrn Näther abgestimmt, sondern nur über eine neue Anlage gemäß der aktuellen Satzung.

Fazit: Ohne eine öffentliche Auseinandersetzung mit der Problematik im Vorfeld der Stadtratssitzung auch durch die Eltern, hätte es zu keinem Umdenken bei einigen Stadträten und den Verantwortlichen in der Verwaltung geführt.

Bitte stellen Sie das in Ihrer Zeitung dar. Sollten Sie Fragen haben, stehe ich Ihnen gern dazu bereit. Vielleicht war diese Tatsache für Sie nicht erkennbar und deutlich geworden, obwohl ich bereits in der Sitzung auf die Unterschiede und Gegebenheiten aufmerksam gemacht hatte. Da Ihnen dann aber immer die Unterlagen nicht vorliegen, können Sie es schlecht nachvollziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Uta Knebel

Straßenbaubeitragssatzung ist überholt

Beschlussantrag

Der Stadtrat hebt die Satzung der Großen Kreisstadt Riesa über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen vom 24. Oktober 2007 - Straßenbaubeitragssatzung - in der Fassung der 1. Änderung vom 8. Juni 2015 mit sofortiger Wirkung auf.

Begründung:

• Die Straßenbaubeitragssatzung wird seit Jahren durch Teile des Stadtrates kritisch gesehen. Einerseits entsteht die Frage, wofür Grundsteuer gezahlt wird, wenn dann Maßnahmen zur guten Erreichbarkeit der Grundstücke durch die Anlieger nochmals gezahlt werden müssen.
• Weiterhin nutzen diese Straßen auch Dritte, die nicht beteiligt werden. Die ursprüngliche Straßenbaubeitragssatzung führte in den Jahren vor 2015 dazu, dass kaum Anliegerstraßen saniert wurden, da sich die Mehrheit der Anwohner dagegen aussprachen. Dem Zustand der Straßen war das nicht zuträglich. 
• Mit der Änderung 2015 wurde die Satzung auch dahingehend geändert, dass der Stadtrat auch gegen ein Votum der Anlieger beschließen kann, dass Straßenbaumaßnahmen durchzuführen sind. Trotz dieser Möglichkeit finden sich im Haushaltsplan kaum Kosten für die Sanierung von Straßen und Fußwegen.

Vor diesem Hintergrund erscheint die Aufhebung dieser Satzung für den Haushalt der Stadt aktuell und mittelfristig ohne Bedeutung und Auswirkung.

Wenn allerdings solche Maßnahmen kaum im Fokus der Planung durch die Verwaltung stehen, kann hier ein Instandhaltungsrückstau entstehen. Dieser darf dann nicht mit erhöhten Kosten den Bürgern zur Last gelegt werden.

Die bislang vorgebrachte Begründung, dass das Land für die mögliche Förderung solcher Maßnahmen auf das Vorhandensein einer solchen Satzung abstellt, sollte keine Begründung sein, an der Satzung festzuhalten. Zumal das in anderen Kommunen auch keine Rolle spielt.

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Uta Knebel
Fraktionsvorsitzende

Riesa eine sterbende Stadt?

Kürzlich debattierte der Stadtrat über die Neugestaltung der Hauptstraße. Insbesondere des Abschnittes zwischen Niederlagstraße und Rathausplatz. Neues Mobiliar soll aufgestellt werden, um den Abschnitt attraktiver zu machen. Der Gedanke ist erst einmal positiv zu werten. Gerade Hinsichtlich des Tages der Sachsen und der 900 Jahrfeier im kommenden Jahr. Dennoch gibt es einen Haken. Das ist der Leerstand von Geschäften.

Was auf dem Abschnitt nicht zu übersehen ist. Der erhoffte Effekt ist daher umstritten. Denn ich finde, wenn man sich auf einer der neuen Bänke niederlässt und in eines der vielen leeren Schaufenster sieht ist das eine Abwertung. Warum ist das aber so? Seit Jahren leidet Riesa unter Bevölkerungsschwund. Junge Menschen wandern ab, da es unter anderem an lukrativen Jobs fehlt. Derweilen jammert das Handwerk, die Industrie und auch die sozialen Einrichtungen, dass man immer schwerer Fachkräfte bekommt. Mit Minijobs, stundenweiser Beschäftigung und Löhnen unter 10 Euro oder auf 450 Euro – Basis ist da auch kein Blumentopf zu gewinnen. Dazu nutzt man alles gnadenlos aus, was staatlich subventioniert wird, um Lohnkosten zu drücken. Wie alle Varianten von Beschäftigungsmaßnahmen und die beliebte ehrenamtliche Tätigkeit. Insbesondere Soziale Dienste die Kindereinrichtungen und Einrichtungen der Altenbetreuung betreiben haben die Möglichkeiten erkannt auf der Basis billige Arbeitskräfte zu beschäftigen. Dazu

gibt es in der Region Betriebe, die sind schon Jahrzehnte ansässig und sollten eigentlich die Stützen unserer Region bilden. Welche dieser Firmen zahlt dabei Tarif. Nur wenige tun das. Meist sind es sogenannte Haustarife. Daher immer noch ein Unterschied, zu Branchen üblichen Löhnen. Insgesamt muss man sich nicht wundern, dass sich das unter anderen auf die Kaufkraft auswirkt. Das Ergebnis ist zunehmende Unzufriedenheit. Da wurde die Frage gestellt, wie lange wird es dauern bis das neu aufgestellte Mobiliar dem Vandalismus zum Opfer fällt?

Wie muss und kann man dieser Entwicklung nur begegnen. Da gibt es eigentlich nur einen Weg. Arbeitgeber müssen begreifen das Jobs mit ordentlicher und gerechter Bezahlung gebraucht werden. Arbeitnehmer sollten sich nicht einschüchtern lassen und sich organisieren, um ihre Rechte wahrzunehmen. Das wollte ich im Stadtrat ansprechen.

Leider erhielt ich dazu nicht die Möglichkeit. Stattdessen beschäftigen wir uns mit

sinnlosen Studien und berufen Arbeitskreise, um die Region voranzubringen. Jedoch nicht mit dem erhofften Erfolg. Da man das dargelegte außer Acht lässt. In der Gesellschaft dreht sich nun mal alles um das liebe Geld.

Christian Nowotny Stadtrat Die Linke

Die Fraktion DIE LINKE hat erkannt, dass wir über den Tellerand schauen und Konzeptionen erarbeiten müssen. Wir haben einen Antrag eingebracht, dass das Thema "Stadtzentrum der Zukunft" wieder auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung kommen wird. Diesem Antrag ist die Mehrheit des Stadtrates gefolgt. Wir bleiben darn! 

 

Ein unterhaltsamer und erfolgreicher Nachmittag

Foto: Uta Knebel

Am 4. Mai feierte der Kreisverband DIE LINKE.Meißen den 200. Geburtstag von Karl Marx auf dem Mannheimer Platz in Riesa. Dafür hatten wir uns extra in Schale geworfen. Und das kam bei den Menschen gut an. Übrigens gehören die Kostüme zum Fundus des Städtischen Museums in Riesa.

Foto: Uta Knebel

Foto: Uta Knebel

Wir konnten am Informationsstand auch zahlreiche Gäste aus verschiedenen Ortsverbänden des Kreises begrüßen. Und natürlich kamen wir auch mit Passanten und Passantinnen ins Gespräch. Nach vielen interessanten Gesprächen und Mitgabe von Informationsmaterial ging es 16.30 Uhr ins Kino zum Film "Der junge Karl Marx".
Der Einladung waren nicht nur GenossInnen gefolgt, worüber wir uns sehr gefreut haben. Dennoch hätten es gern ein paar Besucher mehr sein können.
Vielen Dank an alle Mitstreiter und Unterstützer. Es hat richtig Spaß gemacht. Wer den Film gern sehen möchte und am Freitag verhindert war, kann das am Sonntag im Kino Meißen und am Dienstag noch einmal im Filmpalast Capitol in Riesa.