Abgewählt , aber…..

Eine Argumentation nach der gestrigen Stadtratssitzung

von Lutz Meuche, 

Redakteur DIE LINKE im Elbland

Lutz Meuche - immer sachlich und engagiert/
Foto: Rode

In der Sommerausgabe (DIE LINKE im Elbland) berichteten wir ausführlich über das angestrebte Abwahlverfahren gegen den Finanzbürgermeister von Riesa, Markus Mütsch, der mit hochriskanten und langfristigen Zinswetten mit öffentlichen Geldern ein Minus von 33 Millionen  € „erwirtschaftet“ hat. Auch wird ihm zur Last gelegt, in Zusammenhang damit gegen Stadtratsbeschlüsse verstoßen zu haben.  Er wurde am 6. Juli beurlaubt und kehrt nach 3 Monaten in sein Amt zurück, wenn nicht bis dahin ein Abwahlverfahren eröffnet wurde. Am 27. August 2012 fand das Verfahren statt. Inzwischen sind auch CDU-Stadträte für seine Abwahl, denn er habe sich auch über Stadtratsbeschlüsse hinweggesetzt. In geheimer Wahl stimmten 24 von 29 Stadträten für eine Abwahl. Sie halten das Vertrauensverhältnis für nachhaltig gestört. Von den 6 Stadträten der Linken stimmten 4 für die Abwahl. Volker Thomas und Marita Prätzel hatten sich bereits im Vorfeld der Stadtratssitzung gegen die Abwahl ausgesprochen. Man solle Markus Mütsch die Möglichkeit geben, seine katastrophalen Fehler zu korrigieren und ihn im Amt belassen. Es ist anzunehmen, dass sie entsprechend abgestimmt haben. Für diese Haltung gibt es kein Verständnis.
In 4 Wochen müssen die Stadträte dieses Ergebnis bestätigen. Erst dann ist Herr Mütsch abgewählt.

Lutz Meuche

Anmerkung:

Die öffentlichen Medien berichten seit einiger Zeit und immer ausführlicher über die problematische Angelegenheit:

MDR Info, 27.08.2012, 22:41

http://www.mdr.de/mdr-info/finanzbuergermeister-riesa100_zc-885afaa7_zs-5d851339.html

MDR Info, 28.08.2012, 09:12 und 09:50 (Podcasts)

http://www.mdr.de/mdr-info/index.html

Fair-Wohnen

Fair- Wohnen

Um die aktuelle Entwicklung zum Thema Fair-Wohnen besser darzustellen, eröffne ich die Stellungnahme von Matthias Höhn, Bundesgeschäftsführer, in einem neuen Post, mit folgendem Wortlaut:

Liebe Genossinnen und Genossen,

aufgrund der aktuellen Situation zur, über die Medien bekannt gewordenen, Entscheidung des Bundesfinanzministeriums zum Bieterverfahren der TLG-Wohnungen möchten wir euch auf zwei aktuelle Infos seitens der Genossenschaft TLG Fairwohnen hinweisen.

Zum einen findet ihr ein Interview von Joachim Kadler, Vorstand der TLG Fairwohnen, in der heutigen Ausgabe des Neuen Deutschland in der Anlage und zum anderen ein Schreiben der Genossenschaft Fairwohnen an ihre Mitglieder unter diesem Link: 

http://www.tlg-fairwohnen.de/TLG-Aktuelles-24-07-2012.pdf

Wir versuchen, euch über die aktuellen Informationen auf dem Laufenden zu halten, damit ihr sowohl  gegenüber Genossinnen und Genossen als auch Mieterinnen und Mietern auskunftsfähig seid.

Mit solidarischen Grüßen

Matthias Höhn

Bundesgeschäftsführer

Der Ortsvorstand hat sich in der vergangenen Beratung auch mit dem Thema auseinandergesetzt und beschlossen, die Mieter zu dieser Entwicklung zu informieren. 

Das Flugblatt wird diese Woche zugestellt. 

H. Isopp

Vorsitzender OV Riesa

Ein Hauch von Moulin Rouge - Lebensfreude in Gostewitz

PFINGSTEN ZWISCHEN PARIS, VILLERUPT UND RIESA - EIN FEST AM HOFE DES SONNEN- UHRMACHERS

Brigitte et Babette - le ballet de Moulin Rouge et Gostewitz -
avec Jean-Yves et Mathieu.

ein kultureller Rückblick

von Reinhard Heinrich

"Kunst ist schön - macht aber viel Arbeit." - philosophierte einst der Münchener, von B. Brecht als "Linksdenker" bezeichnete Humorist und Philosoph Karl Valentin. Die Kunst zu Feiern macht nicht weniger Arbeit, die um so besser nur zu bewältigen ist, je mehr man sie mit Freunden teilt. Und so belebte sich das Wohn- und Kulturgut Gostewitz bei Riesa auch schon wochenlang vor dem Kunst- und Handwerkermarkt, der in diesem Jahr von französischem Flair geradezu sprühte. 

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