Rüstungspolitik in Deutschland

Veranstaltung zur Rüstungspolitik in Deutschland

Michael Leutert vor einem Jahr in Radebeul zum Thema
"Bundeshaushalt und Alternativen der LINKEN"/ Foto: Rode
www.michael-leutert.de

Am 10.10.2012 wird Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag, in Riesa, Bahnhofstraße 32  über ›Rüstungspolitik in Deutschland – Einblicke und Zusammenhänge‹ informieren. Die Veranstaltung  im Rahmen seiner Kreistour durch Sachsen beginnt 18.00 Uhr.

Im Rüstungsbereich geht es um sehr viel Geld. Der Verteidigungsetat ist mit über 33 Milliarden Euro der zweitgrößte Einzelposten im Bundeshaushalt. Die Strategien, Entwicklungen und Zusammenhänge hinter dieser Zahl bleiben jedoch meist im Dunkeln. Will man sie verstehen, lohnt sich ein genauerer Blick: Wie sind wirtschaftliche Interessen und Anschaffungspolitik der Bundeswehr miteinander verbunden?  Warum lässt sich militärische Forschung heute so schwer von anderer Forschung trennen, und was versteckt sich hinter dem Begriff ›zivile Sicherheitsforschung‹?  Welche Rolle spielt der Bund bei den Rüstungsexporten?

Ausgehend vom Bundeshaushalt wird das Thema anhand konkreter Beispiele veranschaulicht. Im Anschluss an einen einführenden Vortrag besteht Gelegenheit zur Diskussion. Wir laden herzlich zu der Veranstaltung ein.

Kontakt:

Büro DieLinke.Riesa - Bahnhofstraße 32 – 01587 Riesa

Tel.: (03525) 734 223 – Mail:  riesa@dielinke-meissen.de

Bundestagsbüro Michael Leutert

030-22770530 - michael.leutert@bundestag.de

Erklärung des Kreisvorstandes DIE LINKE. Meißen

Mehrere hundert Neonazis zu Konzert in Riesa erwartet

Am Wochenende werden mehrere hundert Neonazis aus ganz Deutschland und dem Ausland auf dem Verlagsgelände der deutschen Stimme in Riesa zu einem Rechtsrockkonzert erwartet. Unter anderem tritt der wegen Volksverhetzung verurteilte ehemalige Sänger der Band "Landser" Michael Regner mit seiner neuen Band der "Lunikoffverschwörung" in Riesa auf.

Wir als Linke und Mitunterzeichner des Riesaer Appells und weitere Unterzeichner erklären:

Es ist für uns nicht hinnehmbar, dass ein Konzert dieser Größe, bei dem mit hoher Wahrscheinlichkeit, auch mit einem gewaltorientierten Publikum gerechnet werden muss, nicht von der Stadt öffentlich gemacht wird. Es besteht der durchaus begründete Verdacht, dass am Wochenende eine erhöhte Gefahr für alle Menschen besteht, die nicht in das beschränkte Weltbild der Neonazis passen. Das biedere Auftreten der NPD in Riesa ist damit passé.

Weiterhin wird erklärt:

Wir fragen uns, welche Schritte die Behörden unternommen haben, um diese Veranstaltung zu untersagen. Die Anmeldung muss der Stadt schon mehrere Wochen vorgelegen haben. Das Tolerieren und Verschweigen dieser Veranstaltung steht im kompletten Gegensatz zum Riesaer Appell und hat nichts mit einem couragierten Handeln gegen menschenverachtendes Gedankengut zu tun. Anscheinend ist Zivilcourage nur wichtig, wenn es um das öffentliche Image der Stadt geht. Gerade einmal zwei Jahre ist es her, dass am 03. Oktober 2010 die Mannheimer in Geschwister Scholl Straße umbenannt wurde. Viele Medien berichteten über diesen Akt des Antifaschismus. Zwei Jahre später hätte man zeigen können wie ernst es der Stadt wirklich ist, der NPD den Boden zu entziehen. Eine offensive Bürgermeisterin und Stadtrat an der Spitze des Protestes wäre wünschenswert gewesen.

Riesa ist bunt ...

.. und auch DIE LINKE steht dazu

Das diesjährige Bürgerfest vereint drei Highlights: den 7. Boulevard der Weltmusik, das 10jährige Jubiläum des Vereins „Riesa und die Welt“ und ein buntes, vielfältiges Straßenfest vom Mannheimer Platz bis zum Rathausplatz. Das Fest wird unter Leitung der Stadtverwaltung von vielen Riesaer Vereinen und Wirtschaftspartnern organisiert - ein Fest von Riesaern für Riesaer. Eben ein Bürgerfest!

Am Samstag gibt es von 10.00 Uhr bis 19.00 Uhr vom Mannheimer Platz (Kinovorplatz) bis zum Stadtpark für Groß und Klein viel zu erleben und zu entdecken. Am Sonntag wird von 11.00 Uhr bis 18.00 Uhr vom Technikum bis in den Stadtpark gefeiert.

Wir sehen uns!
(zitiert aus dem Aufruf der Veranstalter bei facebook)