Die Stadtratsfraktion hatte einen Antrag gestellt, dass sich der Oberbürgermeister einsetzen soll, dass weitere Messungen bei Feralpi vorgenommen werden sollen. Die Mehrheit des Stadtrates sah keine Notwendigkeit für Messungen. Offensichtlich sind diese aber notwendig und werden vorgenommen. Die Antworten auf die Kleine Anfrage von unserer Landtagsabgeordneten Dr. Jana Pinka werden wir auch veröffentlichen.
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dr. Jana Pinka, Fraktion DIE LINKE.
Thema: Luftqualitätsmessungen bei Feralpi und deren Ergebnisse
Zur Bewertung der Luftqualität nutzt das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) nicht nur die ständig im Luftmessnetz erhobenen Messwerte. Zusätzlich werden zeitlich befristet Sondermessungen zur Klärung der Luftbelastung in bestimmten Gebieten, im besonderen behördlichen Interesse oder in Folge von Bürgerbeschwerden durchgeführt. Beispielsweise wurden in Riesa in den Jahren 2008/2009 und 2011 bis 2013 Sondermessungen durchgeführt. Die Ergebnisse der Messkampagnen sind teilweise öffentlich im Internet unter https://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/luft/15935.htm (Stand: o.A.; Abruf am 27.03.2018) zugänglich.
Fragen an die Staatsregierung:
1. Welche Messstellen betreibt das LfULG mit welchem konkreten Ziel und seit wann zur Überwachung der Staub- / Schadstoffemission im Umfeld der ESF Elbe- Stahlwerke Feralpi (Lage, Überwachungsplan – Inhaltsstoffe, Frequenz der Messungen, tagesgenauer Zeitpunkt der Messung)?
2. Gab es seit der Überwachung der Staub- / Schadstoffemission im Umfeld der ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi Veränderungen der Messstellen (Ort, Inhaltsstoffe, Zeitplan etc.) und wenn ja, aus welchem Grund?
3. Wie stellt sich die Staub- und Schadstoffemission einzelner Emissionsquellen der ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi seit dem Beginn der Überwachung bis dato dar (Schredder, Schlacken, Dachöffnungen, Schornsteine etc.)?
4. Welche baulichen Veränderungen mit dem Ziel der Emissionsminderung wurden jeweils wann seit dem Jahr 2008 bei ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi aus welchem Anlass vorgenommen?
5. Inwiefern konnte durch die in der vorangehenden Frage erfragten baulichen Veränderungen eine Auswirkung auf die Emissionssituation a) nachgewiesen oder b) auf welcher fachlichen Grundlage (Gutachten o.ä.) angenommen werden?
Unterzeichner: Jana Pinka
Ort: Freiberg Datum: 07.04.2018
Eingegangen am: 07.04.2018
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