Eine von vier macht zu ?

Der zur Zeit gültige Schulnetzplan sieht die Schließung der Grundschule an der Breitscheidstraße vor. Da aber dieser Schulnetzplan auch ein Schulzentrum in Weida vorsah, welches nicht gebaut werden wird, können wir mit der Planung von vorn beginnen. Und in diesem Fall ist das "gut so".

Mittelschule Merzdorf

An erster Stelle steht für uns die Frage, unter welchen Bedingungen erfahren unserer Kinder die beste Bildung? Kleine Klassen und wohnortnahe Schulen sind da die Entscheidungskriterien für uns. Mit dem neuen Schulgesetz ergeben sich neue bessere Bedingungen für unsere Kinder. Wenn wir allerdings im Vorfeld die Substanz abreißen, werden wir schwer von den neuen Rahmenbedingungen profitieren.

Für uns gehören die derzeitigen Kosten in den Schulen auf den Prüfstand. Wie hoch sind diese? Sind sie in ihrer Höhe vergleichbar mit anderen Schulen im Kreis? Sind unserer Kosten höher oder niedriger? Worin liegen die Ursachen für mögliche Abweichungen nach oben? Können diese Ursachen kurzfristig und kostengünstig beseitigt werden?
Antworten auf diese Fragen sind wichtig, da wir auf absehrbare Zeit an den Gebäudesubstanzen nicht in Größenordnungen investieren können.

Wir favorisieren die Variante 5. Damit würden in allen Stadtteilen Grundschulen erhalten. Wir müssten keine Grundschulbezirke aufheben. Die hervorragende und konstruktive Zusammenarbeit der Kindertagesstätten mit den Grundschulen in ihrer Nähe würde nicht in Frage gestellt.

Wir verfügen in Riesa über sehr gut, gewachsene Strukturen, die es weitesgehend zu erhalten gilt. Dafür setzen wir uns gern auch mit Ihnen ein.

Uta Knebel

Erklärung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat der Großen Kreisstadt Riesa

Foto: Uta Knebel

Asyl ist ein Grundrecht, eine Verpflichtung nach der Flüchtlingskonvention und ein Gebot all dessen, was menschlich ist. Neben den Asylbewerbern gibt es auch Menschen in unserem Land, die Unterstützung bedürfen, mit guter Arbeit versorgt und anständig entlohnt werden müssen. All diesem Menschen gilt unsere Solidarität.

Wir sehen die Zuwanderung eher als Chance für Riesa, vor dem Hintergrund des starken Einwohnerrückgangs der letzten Jahre. Der Wohnungsleerstand kann reduziert werden. Die drohende Schließung von Kindertagesstätten, Schulen und anderer sozialer Einrichtungen steht nicht mehr zur Debatte.

Auf der Tagesordnung steht Gestaltung von Integration und nicht die Verwaltung des „Rückbaus“ unserer Stadt.

Zusätzliche Aufgaben bedürfen zusätzlicher Mittel. Diese muss die kommunale Ebene von Bund und Land zur Verfügung gestellt bekommen.

Unsere Aufgabe und die des Oberbürgermeisters ist es, diese Forderungen gegenüber Land und Bund konsequent aufzumachen und uns für kurzfristige Zuwendungen einzusetzen.

Uta Knebel

Fraktionsvorsitzende

"TTIP- Der Heilsbringer?"

Liebe Genossinnen,

liebe Genossen,

liebe Bürgerinnen und Bürger

Wir laden Sie und Euch herzlich für

Donnerstag, den 21.01.2016, beginnend 17.00 Uhr ,

Foto: Caren Lay

in die Geschäftsstelle Bahnhofstraße 32, zum Thema

 "TTIP- Der Heilsbringer?"  

ein.

Herzlich begrüßen wir dazu als Gastreferentin

 

MdB Caren Lay

Wir freuen uns auf einen sehr interessanten Abend.

mit freundlichen Grüßen

Heiko Isopp     

Ortsvorsitzender

DieLinke.Riesa