Donnerstag, 18. Dezember 2014

Grüße zum Jahreswechel

Wir sehen aufs alte Jahr zurück 
und haben neuen Mut. 
Ein neues Jahr, ein neues Glück, 
die Zeit ist immer gut.

August Heinrich Hoffmann



Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde,
liebe Besucher unseres Blogs,

wir hoffen doch, dass Ihr mit 2014 ein erfolgreiches Jahr hattet und es beruhigt beiseitelegen könnt, um für neue Erfolge Platz zu machen.
In diesem Sinne wünschen wir Euch und Euren Lieben ein  schönes Weihnachtsfest und einen angenehmen Übergang in das neue Jahr.
Für 2015 wünschen wir Euch Gesundheit und  große Erfolge auf allen Gebieten.

Mit freundlichen Grüßen
Der Ortvorstand  DIE LINKE Riesa
DIE LINKE-Stadtratsfraktion

Sonntag, 23. November 2014

Mautitzer Bürgerinitiative "Gegenwind"

Im Bau befindliche Anlagen von Mautitz/ OT von Riesa -
Höhe: 186 m/ Foto: Rode
Ein Riesaer Thema?

Windenergieerzeugung ist grundsätzliches Thema der notwendigen Energiewende. Aber es ist auch nicht unumstritten. Die Finanz- und Umweltprobleme, die sich damit verbinden, werden z.T. sehr emotional in den Medien und in den Parlamenten sowie an den Stammtischen diskutiert. Spätestens seit Sommer dieses Jahres haben wir weiteren Diskussionsstoff dazu auch in unserem Landkreis und in der Kommune Riesa. Am 03. Juli 2014 begündete eine Bürgerinitiative ihren Widerspruch gegen den Ausbau weiterer Windkraftanlagen in der Umgebung von Mautitz, Bloßwitz, Ganzig, Grubnitz, Ragewitz, Seerhausen und Reppen.

Am 12. Juli 2014 wurde der geneinsame Erlass des Sächsischen Staatsministeriums des Innern und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über Mindestabstände zwischen Wohnbebauung und Vorrang- und Eignungsgebieten zur Nutzung der Winderenergie veröffentlicht. Die FDP hatte des Thema zwischenzeitlich in den Wahlkampf geworfen. Die sogenannte 10-H-Regelung wurde deshalb auch in der Kreistagssitzung vom 18. September 2014 widersprüchlich diskutiert. Es wird immer deutlicher, dass die damit verbundene Einengung die bisherige Regionalplanung nahezu vernichten könnte. Am 26. Oktober 2014 hat die Bürgerintiative ihre Petition  "Einhaltung von Mindestabständen für Windkraftanlagen im Vorranggebiet Mautitz/Bloßwitz" an den Sächsischen Landtag übergeben. Wie wird es weitergehen?

Mit meiner Frage (vgl. http://kreis-meissen-von-links.blogspot.de/2014/11/weiterhin-streit-um-windkraft-gesetz.html#links), wie sich DIE LINKE zur alternativen Energieerzeugung und konkret zu den Windkraftanlagen vor Ort positioniert, habe ich mich in der vergangenen Woche im Sächsischen Landtag umgehört. In unserer Landtagsfraktion liegt inzwischen der Entwurf eines Antrages vor zum Thema "Energiewende nicht planerisch behindern: Länderöffnungsklausel nicht ion Anspruch nehmen" vor (vgl. http://kreis-meissen-von-links.blogspot.de/2014/11/windenergie.html#links). 

Im Rahmen einer Beratung der AG Umwelt, Landwirtschaft und Landesentwicklung der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag findet am Mittwoch, 03. Dezember 2014 in der Zeit von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr im Sächsischen Landtag eine Beratung mit Experten sowie Vertretern aus Kreistagsfraktionen und Landtagsfraktion statt. Hintergrund sind die fortzuschreibenden Wind-Regionalpläne und aktuelle landesweit bedeutende Entwicklungen, die auf regionaler Ebene Bedeutung erlangen. Das wäre sicher auch eine gute Möglichkeit für unsere Kreisräte und die Stadträte von Riesa.

Dr. G. Dietmar Rode
Radebeul

Donnerstag, 30. Oktober 2014

Fraktion DIE LINKE vor Ort


Podiumsdiskussion zum Ukraine-Konflikt
in Staucha

In den Medien unseres Landes wird die derzeitige Situation in der Ukraine oft sehr einseitig und unrealistisch dargestellt. In etwa nach dem Strickmuster:  Das Volk der Ukraine möchte gern der Europäischen Union beitreten, damit des ihm auch so gut geht, wie deren Mitgliedsländern (wie  den Griechen, Bulgaren und Rumänen?), aber die Russen und an ihrer Spitze Präsident Putin versuchen das mit allen Mitteln zu verhindern, was besonders in der Ost-Ukraine zu bürgerkriegsartigen Zuständen führt.

Den am 29. Oktober 2014 der Weg in die Theater-Scheune der Peter-Sodann-Bibliothek nach Staucha führte, der wurde eines Besseren belehrt. Dort hatte die Bundestagsfraktion DIE LINKE eine Podiumsdiskussion mit hochkarätigen Gästen organisiert.  

von links: Wolfgang Bittner, Daniela Dahn, Egon Bahr, Gemma Prözgen,
Dietmar Bartsch, Ingo Schulze
 

 

Eingeladen waren die Publizistin Daniela Dahn, die Schriftsteller Ingo Schulze und Wolfgang Bittner, der stellver-
tretende Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch und kein geringerer als das Politik-Urgestein Egon Bahr. Moderiert wurde diese Veranstaltung von der Journalistin Gemma Prözgen.

 
Wissens begierige aus allen politischen Lagern hatten die Theater-Scheune gefüllt.
Anschaulich und politisch fundiert sprachen die Protagonisten zur Situation in der Ukraine, zu den Ursachen dieses Konfliktes sowie weiterer Krisenherde in der Welt und die Rolle der Europäischen Union - eingeschlossen Deutschland - , der USA und Russlands hierbei und welche Rolle die Medien dabei spielen.

Hierbei geht es schon lange nicht mehr um Pressefreiheit und unabhängige Berichterstattung, sondern um die Verteidigung der Machtinteressen der „westlichen Welt“, welche uns wieder einmal an den Rand eines Kalten Krieges bringen. Wenn man bei den Podiumsteilnehmern trotz unterschiedlicher politischer Einstellung  Konsens feststellen konnte, erschien es aber, als ob die Moderatorin ihre Kaste bei der Präsentation der Politik des „Westens“ versuchte zu verteidigen.

Die Veranstaltung endete mit den Worten Egon Bahrs an Peter Sodann, welcher die Veranstaltung eröffnete und beschloss: „Herr Sodann, wenn Sie als Bundespräsident gewählt worden wären, hätten wir einen humorvolleren als den jetzigen.“ Worauf sich beide umarmten.

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