Dienstag, 13. Oktober 2015

Eigentum verpflichtet - auch eine Stadt


Foto: Uta Knebel
Das Gut Göhlis bleibt im Eigentum der Stadt Riesa
 
Der Investor für Teile des Gutes Göhlis hat seine Bewerbung zurückgezogen. Der Grund für die Rücknahme liegt nach Aussagen des Herrn Worreschk in der zeitlichen Verschiebung des Vorhabens.
 
Der Investor hatte im November 2014 sein Interesse bekundet und im Frühjahr 2015 kam es seitens der Stadt zur Ausschreibung des eingegrenzten Areals.
Bereits in den Vorgesprächen war deutlich geworden, dass die Investition zeitnah geschehen sollte.
Da die ausgeschriebenen Teile des Gut Göhlis aber zur Zeit für einen Schafstall und soziale Projekte zur Verfügung gestellt werden, mussten Alternativobjekte für diese Projekte und den Schafstall gefunden werden. 
Und da lag das eigentliche Problem. Die Schaffung der Alternativen hätte viel Zeit und Geld gekostet. Die Schaffung der Alternativen ist nicht an der Verweigerung der Vereine gescheitert. Es war letztendlich der Zeitpunkt der endgültigen Umsetzung, der für den Investor den Ausschlag gab, sein Angebot zurückzuziehen.
 
Allerdings ist uns in dem Verfahren deutlich geworden, welche Dinge geregelt werden müssen.
Es fehlt zum Teil an vertraglichen Grundlagen und an Einhaltung von Zusagen seitens der Stadt. Auf jeden Fall liegt die Entscheidungsbefugnis bei den Stadträten, die sich verantwortungsvoll ihrer Aufgaben stellen. Wir müssen unsere eigenen Beschlüsse stets mal wieder hinterfragen und diese gegebenenfalls fortschreiben.


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