Rüstung in Deutschland

Quelle: http://www.aufschrei-waffenhandel.de/
Daten-Fakten.83.0.html

Einblicke und Zusammenhänge

vermittelte Michael Leutert, Bundestagsabgeordneter der LINKEN

Diese sehr interessante Informations- und Diskussionsveranstaltung fand am 8.Oktober 2012 in der Geschäftsstelle Riesa statt.

Der Verteidigungsetat der Bundesrepublik, so Michael Leutert, ist mit 11% der zweitgrößte Einzelposten im Bundeshaushalt und er steigt von Jahr zu Jahr.

Karrikatur: www.schwarwel.de

Deutschland ist nach den USA und Russland der drittgrößte Waffenexporteur weltweit. Firmen wie EADS, Rheinmetall, Kraus –Maffei-Wegmann, Thyssen-Krupp, Diehl und Heckler und Koch sind die Produzenten von Eurofightern, Panzern, U-Booten, Gewehren und Munition. Der Export geht auch in zutiefst antidemokratisch beherrschte Länder wie Saudi-Arabien und in Krisenregionen sowie in von Zahlungsunfähigkeit bedrohte Länder wie Griechenland. Deutsche Waffen tauchen in allen Krisenregionen der Erde auf. Sicherheitspolitische und humantäre Aspekte spielen dabei kaum eine Rolle. Deshalb fordert die Linkspartei als einzige im Bundestag vertretene Partei :Rüstungsexporte verbieten !

Ins Feld geführt wird gegen diese Forderung, dass die Rüstungsindustrie etwa 80 000 Arbeitsplätze sichert.
Dazu kommt, dass private Forschungen auf den verschiedensten Gebieten heute vielfältig miltärisch genutzt werden können und werden. Hightec-Anzüge für den „Infanteristen der Zukunft“ sind natürlich auch für Feuerwehren und Technisches Hilfswerk von Bedeutung und man kann sie von der Forschung her dort ansiedeln, aber militärisch nutzen.Die zivile Sicherheitsforschung betrifft unter anderem auch die Abwehr von Piratenangriffen auf Handelsschiffe vor Somalia. Die Linke fordert : Entflechtung von militärischer und ziviler Forschung.

Michael Leutert beantwortete Fragen der interessierten Besucher. So gehen zum Beispiel die Rüstungsexporte nach Griechenland munter weiter. Ja, dazu gebe es Verträge, und dort werde weiter gezahlt, obwohl die militärische Notwendigkeit solcher Exporte sehr zweifelhaft ist.
Die Teilnehmer der Veranstaltung dankten Michael Leutert mit herzlichem Beifall. Einige Stühle waren leer geblieben. Schade!

Lutz Meuche