Freitag, 17. Oktober 2014

Wahlkampf


Wahlrückblick

 
20 plus x bei den Landtagswahlen und die Ablösung der schwarz-gelben Regierung durch eine rot-rot-grüne Regierung war das Kampfziel unseres Landesvorstandes für die Landtagswahlen 2014.
 
Unsere Kandidatin Uta Knebel hatte sich das große Ziel gestellt, über ein Direktmandat in den Landtag einzuziehen oder mit der Wahl als Oberbürgermeisterin (lieber Letzteres) für Riesa einen Neuanfang zu starten. 

Die Wahlbeteiligung mit
49,2 Prozent im Land
51,9 Prozent im Landkreis
49,5 Prozent im Wahlkreis 37 und
47,9 Prozent (47,7 Prozent OB-Wahl) in Riesa
ist sehr bedenklich. Die Hälfe der wahlberechtigten Sachsen findet nicht zur Wahlurne.
Mit 18,9 Prozent (2009: 20,6 Prozent) der Wählerstimmen besetzt unsere Partei 27 Sitze zu bisher 29 Sitzen im um 6 Sitze kleineren Landtag. Sie ist in jedem Fall wieder stärkste Oppositionspartei im Sächsischen Landtag. 
 
Bei der OB-Wahl musste Uta Knebel mit 42,9 Prozent zu 57.1 Prozent dem CDU-Kandidaten Marco Müller den Vorrang geben. Im Wahljahr 2010 waren es, die anderen Kandidaten unberücksichtigt, 28,3 Prozent zu 56,4 Prozent gegenüber Gerti Töpfer.
 
Bei der Direktkandidatur für den Landtag erreichte Uta 26,1 Prozent gegenüber dem CDU-Kandidaten Geert Mackenroth mit 39,0 Prozent.
 
Von allen 60 Direktkandidaten der LINKEN Sachsens erreichte Uta mit 30,2 Prozent in Riesa aber 26,1 Prozent im Wahlkreis 37 das sechstbeste(!)Ergebnis und von den 4 linken Kandidaten im Landkreis das beste Ergebnis. Das ist eine sehr beachtliche Leistung.
  



Für dieses Ergebnis im Wahljahr 2914 möchten wir Uta Knebel Dank und Anerkennung aussprechen und natürlich unseren ganz herzlichen Glückwünsch.

Wir danken auch auf diesem Wege
allen Wählerinnen und Wählern,
allen Genossinnen und Genossen,
allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern und allen Sympathisanten
für ihr großes Engagement!
In Auswertung der Wahlen stellen sich aber wieder einmal die Fragen:
  • Warum ist hauptsächlich unsere Partei Anlaufpunkt der Bürger für Probleme des breiten Spektrums der sozialen Gerechtigkeit?
  • Warum findet unsere Politik für soziale Gerechtigkeit, gegen Krieg und Faschismus großen Anklang bei der Bevölkerung? Und das nicht nur bei 18,9 Prozent (siehe Wahlergebnis) der Sachsen.
  • Und wo findet das beim Urnengang unserer Bürger seinen Niederschlag?
Also bleibt es weiterhin unsere Aufgabe, unsere politischen Kontrahenten beim Eintritt für ein friedliches (und friedliebendes!), sozial gerechtes und wirtschaftsstarkes (nicht nur außenwirtschaftlich) Deutschland vor uns her zu treiben. Aber auch stets darauf zu verweisen, wer der ursächliche Verfechter sozialer Errungenschaften war.
Wer über diese Zeilen lächelt oder deren Realität  nicht erkennt, dem sei nur ein Beispiel genannt: Mindestlohn.

Bereits in den 90er Jahren, als noch nicht einmal alle Gewerkschaften des DGB diese Notwendigkeit erkannten, forderte unsere Partei die bundesweite Einführung eines Mindestlohnes und wurde dabei belächelt und verpönt. Heute feiert es die Regierung der Großen Koalition einschließlich der GRÜNEN als ihren Erfolg, dass ab 2015 die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (allerdings wieder mit Ausnahmen - was uns sehr ärgert) mindestens 8,50 Euro als Lohn für ihre harte Arbeit erhalten.

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