Aktionswoche "Pflegenotstand stoppen"

Foto: U. Knebel

Die Aktionswoche der Kreistagsfraktion DIE LINKE und dem Kreisvorstand
DIE LINKE.Meißen macht Spaß. Mit einer Tour "Wege übers Land" waren wir am Montag im Käbschütztal unterwegs. Unsere Fraktionsvorsitzende Bärbel Heym führte mit vielen Akteuren vor Ort Hintergrundgespräche. Unterstützt wurde sie dabei durch Mitglieder der Kreistagsfraktion, z.B. Sonja György, Andreas Graff, Harald Kühne und Uta Knebel.
Bei der heutigen Aktion am Info-Stand am Markt Riesa kam es zu zahlreichen Gesprächen, sowohl zur Pflege als auch zu anderen aktuellen Problemen der Bürger. Besonderen Raum nahm dabei die Diskussion um die Elternbeiträge in den Kitas ein. Die vorbereitete "Petition zur Stärkung der Kinderbetreuungseinrichtungen" stand dabei im Mittelpunkt. Im Ergebnis der Gespräche haben mehr als 70 BürgerInnen diese Petition unterzeichnet.

Diese Petition kann weiterhin unterstützt werden. Die Listen liegen zur Unterschrift in den Bürgerbüros bereit.

  

"Stadtzentrum der Zukunft"

Foto: Uta Knebel

Am 18. April 2018 haben wir eine Erweiterung des Beschlussantrages zur Verschönerung unserer Hauptstraße in den Stadtrat eingebracht.

Wir wollen in die Prozesse der Entwicklung eines modernen "Stadtzentrums der Zukunft" eingebunden werden. Dazu soll es im September in der Stadtratssitzung eine Information der Verwaltung geben, wie der Zwischenstand in der Umsetzung Hauptstraße ist und welche neuen Erkenntnisse gewonnen werden konnten, unserem Ziel "Stadtzentrum der Zukunft" näher zu kommen.
Interessant ist dabei aus unserer Sicht auch der "Blick über den Tellerrand".

Kein Geld für Seniorenarbeit im Haushalt 2018/2019 der Stadt Riesa eingestellt

Foto: Uta Knebel

Am 18. April hat der Stadtrat in Riesa seinen ersten Doppelhaushalt auf den Weg gebracht.
Der Haushalt sieht zum Beispiel eine Kürzung im Rechnungsprüfungsamt und bei der Seniorenarbeit vor.
Gegen beide Kürzungen haben sich die Mitglieder unserer Fraktion ausgesprochen.
Im Fall der Seniorenarbeit hatten wir einen Antrag eingebracht, dass die bisher eingestellten 42.000 Euro wieder aufgenommen werden sollten. Wir hatten auch Deckungvorschläge. Die Mittel sollten für Maßnahmen oder Veranstaltungen mit Senioren beantragt werden können.

Die Stadträte der CDU/FDP-Fraktion und Teile der SPD-Fraktion konnten sich mit unserem Vorschlag nicht anfreunden und stimmten dagegen.

Der Haushalt steht damit im Gegensatz zum eigenen Vorbericht - Seniorenfreundliche Stadt!