Donnerstag, 28. November 2013

Riesa muss sparen

Uta Knebel Fraktionsvorsitzende und
Heiko Isopp Orstvorsitzender DIE LINKE

Riesa vor einer (scheinbar) unlösbaren Aufgabe

von 
Uta Knebel
Stadträtin
Wir haben uns in den letzten Jahren "Begehrlichkeiten" aufgebaut, die wir uns schon lange nicht mehr hätten leisten können. Die falsche Finanzpolitik fällt uns nun auf die Füße.
  • Wir haben Ausgliederungen von Bereichen der Verwaltung vorgenommen, die nur kurzzeitige Einsparungseffekte einbrachten. 
  • Und dies auch noch auf den Rücken der Angestellten.
  • Wir haben Pflichtaufgaben nicht nur in der Infrastruktur vernachlässigt und 
  • freiwillige Aufgaben zu hoch bezuschusst.
Freiwillige Aufgaben sind differenziert zu betrachten und sollten ob ihrer Höhe und Leistungen gegenüber den Menschen unserer Region bewertet werden. Das ist nicht erfolgt. Ein Ansatz in diese Richtung ist nicht zu beobachten.
Aus Kommentaren zum SZ-Artikel konnte entnommen werden, dass die Frage nach den Personalkosten steht. Die Einnahmen stellen diese Ausgaben nicht in Frage. Sollen es wieder die Mitarbeiter sein, die die Last schultern müssen, in dem an ihren Einkommen gedreht wird? Und wie tragfähig und vorausschauen ist ein solcher Ansatz, in Zeiten des Fachkräftemangels? Bei den Kindertagestätten hat uns doch die Realität eingeholt, um nicht zu sagen der Markt. Dort, wo besser verdient wird, gehen die Fachkräfte hin. Um dieser Entwicklung entgegen zu wirken, müssen eben gleiche Gehälter gezahlt werden.

Also sollte die Frage nach Organisationstrukturen und deren möglichen Veränderungen stehen.


Richtig ist, die Städtischen Gesellschaften und deren Strukturen zu prüfen. Dies haben wir als Fraktion angeregt. Leider steht der Erfolg unserer Bemühungen noch aus. Dabei soll es aber nicht um den Verkauf unserer Wohnungsgesellschaft Riesa mbH gehen. Wir könnten doch den Rückverkauf der Nünchritzer Wohnungsgesellschaft an Nünchritz versuchen.
Zur Daseinsvorsorge gehört kein Hotel oder Gastronomie. Mögliche Einsparungen oder Effektivierungen durch das "Rückverlagern" der Tochtergesellschaften in die Stadtwerke Riesa GmbH und Wohnungsgesellschaft Riesa mbH müssen untersucht werden. Und dazu bedarf es keiner externen Berater.

Und das sind nur ein paar Gedanken, die keine Vollständigkeit darstellen.

Ansätze gibt es genug. Man muss sie nur verfolgen wollen.

Uta Knebel

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