Freitag, 11. September 2020

Gemeinsame Beratung AfD und CDU wegen möglicher Finanzierung Kinder- und Jugendarbeit in Riesa - andere Fraktionen nicht hinzugezogen!!!!!

Foto: Erik Christopher Richter

 

Stadträte sind gewählte Vertreter und sollen sich mit den Belangen der Gemeinde befassen und in der Sache Entscheidungen zum Wohle der Gemeinde und ihrer Menschen treffen. Am besten klappt das, wenn alle miteinander reden. Nur im Fall der Finanzierung Kinder- und Jugendarbeit gewährleistet durch Sprungbrett e.V. und Outlaw GmbH reden nur zwie Fraktionen miteinander. Dabei stand wahrscheinlich nicht das Wohl der Menschen im Vordergrund sondern die inhaltliche Arbeit der Vereine. Bemäntelt hat man das mit der Anfrage, warum keine SAB-Förderung in Anspruch genommen worden wäre und ob man das nicht nachholen wolle. Hätten sich die beiden Fraktionen im Vorfeld mal bei den Verantwortlichen der Vereine informiert, hätte man sich den peinlichen Auftritt am Mittwoch sparen können. Es gab eben zu keinem Zeitpunkt ein Signal, dass die Vereine in finanzielle Schieflage kommen könnten, wegen ausfallender Gelder. Warum auch sollten solche Zeichen gesetzt werden, wenn doch die Arbeit weiterging. Peinlich waren auch die vergeblichen Versuche, "Versäumnisse" aufzuzeigen. Und lächerlich machten sich diese Fraktionen, als sie letztlich doch der Finanzierung für Sprungbrett e.V. zustimmten. Die eine Gegenstimmen kam eben nicht aus diesen Reihen, sondern vom Stadtrat der NPD.

Wenn im Fall Outlaw GmbH von "linksversift" die Rede ist, wird man sehr deutlich, warum die Finanzierung nicht gewährt werden soll. Acht Stadträte haben gegen die finanzielle Zuwendung für Outlaw gestimmt. NPD und AfD haben in der Frage Schulterschluss gezeigt. Noch offener kann man gleiche "Werte" nicht zur Schau stellen. 

Wir können gespannt sein, welche Diskussionen es im nächsten Jahr mit welcher Begründung geben wird.

 

Uta Knebel

 

Donnerstag, 27. August 2020

Aktionstag der Fraktion DieLinke im Kreistag Meißen

 

Nach Absprache mit dem Ortsverband Riesa hat die Kreistagsfraktion ihren Aktionstag in Riesa zum Thema Daseinsvorsorge in Verbindung mit Corona durchgeführt. Einen entsprechenden Flyer kann man auf der Website der Kreistagsfraktion sehen. Ab 10.00 Uhr wurde der Infostand, bei der Wetterlage ohne Schirm, aufgebaut und das Material bereitgelegt.
Bis zum Mittag wurden viele gute Gespräche geführt und das Material an aufgeschlossene Riesaer*innen gebracht. In dieser Zeit wurde auch die Unterstützung durch das Land ersichtlich. Ein großes Banner gehisst, so das Alle und Jeder sehen konnte, worum es uns geht: Die Pandemie solidarisch zu bewältigen.
Nach 15.00 Uhr begrüßten wir für neue Diskussionsrunden zu aktuellen Aufgaben der Kommunalpolitik weitere Gäste auf dem Mannheimer Platz, u.a. die Parteivorsitzende und MdB Katja Kipping, André Hahn (MdB) und Anna Gorskih (MdL). Auch die gemeinsame Kandidatin von Grünen-SPD-Linken für die kommende Landratswahl stellte sich der Diskussion. Katja Kipping verdeutlichte einmal mehr den Anspruch an die Parteien links der Union, einen Politikwechsel mit den nächsten Bundestagswahlen 2021 anzustreben. In dem Buch „Neue linke Mehrheiten: Eine Einladung“ (EUR 8,00) erläutert sie , warum Linke, Grüne und SPD, gestützt auf die sozialen Bewegungen, sich diese Chance, bei allen noch vorhandenen Differenzen, nicht entgehen lassen dürfen. Ein weiter so darf es nicht geben, denn dann verlieren wir den Kampf um die Erhaltung des Klimas, des Friedens und der sozialen Gerechtigkeit.
Heiko Isopp
Ortsvorsitzender

Aufnahmen: H. Isopp



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